Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von TEXTFUNKE*, Andreas Funke - Werbetexter

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1. Urheberrecht und Nutzungsrechte

 

1.1. Alle Texte unterliegen dem Urheberrechtsgesetz (UrhG). Dessen Bestimmungen gelten auch dann, wenn die erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht wird.

 

1.2. Der Texter überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe des Nutzungsrechts bedarf der Einwilligung des Texters.

 

1.3. Alle Texte dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und Zweckbestimmung im vertraglichen Umfang genutzt werden. Jede andere oder weitergehende Nutzung oder die Nachahmung von Texten und Konzepten ist nur mit Einwilligung des Texters nach Vereinbarung eines zusätzlichen Honorars gestattet.

 

1.4. Ein Verstoß gegen diese Bestimmungen berechtigt den Texter, ein erhöhtes Honorar in Höhe der dreifachen vereinbarten Vergütung zu verlangen. War ein Honorar nicht vereinbart, gilt die nach der Honorartabelle des Texterverbandes übliche Vergütung als vereinbart.

 

2. Honorar

 

2.1. Die Erstellung von Entwürfen, Texten und sonstigen Tätigkeiten, die der Texter für den Auftraggeber erbringt, ist honorarpflichtig, soweit nichts anderes vereinbart ist.

 

2.2. Entwürfe und Texte bilden zusammen mit der Einräumung der Nutzungsrechte eine einheitliche Leistung. Soweit keine andere Regelung vereinbart wurde, erfolgt die Vergütung nach der Honorartabelle des Texterverbandes. Werden keine Nutzungsrechte eingeräumt, entfällt die Vergütung für die Nutzung.

 

2.3. Der Auftraggeber verpflichtet sich, den Texter von zusätzlichen Nutzungen oder der Verwendung der Texte in größerem Umfang als vereinbart zu benachrichtigen. Verstößt der Auftraggeber schuldhaft gegen diese Verpflichtung, ist der Texter berechtigt, die erhöhte Vergütung nach 1.4. zu verlangen.

 

3. Haftung

 

3.1. Der Texter verpflichtet sich, den Auftrag sorgfältig auszuführen. Für entstandene Schäden haftet der Texter nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

 

3.2. Der Texter haftet nicht für die wettbewerbs- oder markenrechtliche Zulässigkeit und die Eintragungsfähigkeit der Arbeiten.

 

3.3. Der Texter verpflichtet sich, Erfüllungsgehilfen sorgfältig auszusuchen und anzuleiten. Eine weitere Haftung ist ausgeschlossen.

 

3.4. Wenn der Texter notwendige Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die Beauftragten nicht Erfüllungsgehilfen des Texters. In diesen Fällen haftet der Texter nur für eigenes Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

 

3.5. Mit der Genehmigung (Freigabe) der Arbeiten durch den Auftraggeber übernimmt dieser die alleinige Verantwortlichkeit für die Richtigkeit der Arbeiten.

 

3.6. Für die vom Auftraggeber freigegebenen Leistungen des Texters entfällt jede Haftung des Texters.

 

3.7. Beanstandungen, gleich welcher Art, sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei abgenommen und freigegeben nach 3.5.

 

3.8. Der Texter haftet nicht für Schäden, die dem Auftraggeber durch Trägermedien mit den angelieferten Arbeiten entstehen.

 

3.9. Der Versand der Arbeiten erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Auftraggebers.

 

4. Gestaltung und Vorlagen

 

4.1. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen/redaktionellen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Herstellung Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Für bereits begonnene Arbeiten behält der Texter den Vergütungsanspruch.

 

4.2. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung der dem Texter übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt er den Texter von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

 

5. Schlussbestimmungen

 

5.1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Wohnsitz des Texters.

 

5.2. Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vorstehenden Bestimmungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.